Beschlüsse

Beschluss – Vernetzung der Hochschulgruppen

Beschluss des Studierendenparlaments vom 26.01.2017

Schaffung eines Postens zur Vernetzung der Hochschulgruppen

Das Präsidium des Studierendenparlaments soll für das nächste Semester eine Stelle für die Vernetzung von
Hochschulgruppen ausschreiben.

Beschluss – Lernräume

Beschluss des Studierendenparlaments vom 15.12.2016

Die Universität Passau wird aufgefordert, Student*innen der Universität Passau das Buchen von Räumen, im
Speziellen für Lerngruppen zu ermöglichen. Des Weiteren wird die Universität Passau dazu aufgefordert, bei
den Planungen zu neuen Gebäuden und Anmietungen von Gebäuden grundsätzlich Lernräume einzuplanen.

Beschluss – Kuchenverkauf erlauben

Beschluss des Studierendenparlaments vom 17.11.2016

Erlaubnis des Kuchenverkaufs unter der Kaiserin-Elisabeth-Bahnbrücke

Das Studierendenparlament der Universität Passau hat in seiner zweiten ordentlichen Sitzung
folgenden Beschluss gefasst:
Die Universitätsleitung wird dazu aufgefordert, den Hochschulgruppen einen Verkauf von
Kuchen oder Ähnlichem im Bereich der Kaiserin-Elisabeth-Bahnbrücke zwischen den Gebäuden
Wirtschaftswissenschaften und Philosophicum zu gestatten.

Begründung:

Die Universität Passau betont immer wieder die Vielfalt an Hochschulgruppen und ist sehr stolz auf diese.
Ein Verkauf von Kuchen und Ähnlichem unter der Brücke fördert nur die Hochschulgruppen, die ansonsten
über keine anderen finanziellen Einnahmen verfügen.
Den Hochschulgruppen diese Möglichkeit zu nehmen schränkt über kurz oder lang die Vielfalt an Angeboten für
Studierende in den Bereichen der Hochschulgruppen stark ein.
Des Weiteren sind wir der Meinung, dass ein Kuchenverkauf unter der Brücke keine Konkurrenz zum
Studentenwerk Niederbayern/Oberpfalz darstellt.

Beschluss – Gemeinsame Internetseite von AStA und StuPa

Beschluss des Studierendenparlaments vom 26.01.2017

Konzept zur Umgestaltung der Internetseite von AStA und StuPa

Die Öffentlichkeitsbeauftragten sollen in den kommenden Monaten gemeinsam mit dem StuPa-Präsidium und
dem AStA/SprecherInnenrat auf eine Zusammenlegung der Internetseiten von Studierendenparlament und
AStA/SprecherInnenrat hinarbeiten. Die gemeinsame Internetseite soll auf folgendem Grundkonzept aufbauen:
Die Seite soll näher an die Lebensrealität der Studierenden herangeführt werden, indem das Wissen der StuVe
um Hintergründe und Zusammenhänge an der Uni sowie die breite Vernetzung der StuVe mit
Hochschulgruppen, Engagierten Menschen, den Gremien und den offiziellen Stellen den Studierenden
zugänglich gemacht wird. Konkret soll das vor allem durch folgende Elemente erfolgen:
-Zusammenhänge, Hintergründe und Probleme an der Uni sollen in Form von Leitartikeln, Kommentaren und
Analysen veröffentlicht werden; dabei muss der/die Autor*in des Textes klar erkennbar sein
– Wissen über die Veranstaltungen und Gruppen der Uni soll in einem umfangreichen Terminkalender publiziert
werden
-„Alltagsgeschäft“ soll über einen StuPa-Newsletter und einen Feed für Neuigkeiten des
AStA/SprecherInnenrats publiziert werden zudem sollen Erfolge und Aufbau der StuVe kommuniziert werden
-StuPa und AStA/SprecherInnenrat sollen zwei eigene Unterseiten haben, um ihre eigenen Themen, Protokolle,
Beschlüsse, etc. zu veröffentlichen

Beschluss – Öffentlichkeitsarbeit des StuPa

Beschluss des Studierendenparlaments vom 17.11.2016

Schaffung eines Beauftragtenpostens für Öffentlichkeitsarbeit

Das Studierendenparlament hat in seiner 2. Ordentlichen Sitzung am 17. November 2016 beschlossen, einen
Beauftragtenposten für die Öffentlichkeitsarbeit des StuPas und AStAs zu schaffen. Dieser soll dem StuPa-Präsidium und
dem AStA-SprecherInnenrat verantwortlich sein. Der/Die Beauftragte soll ein Medienkonzept für die
Studierendenvertretung entwerfen, über welches das StuPa abstimmen soll. Wird es angenommen, soll der/die
Beauftragte die Umsetzung des Konzepts koordinieren und betreuen. BewerberInnen auf den Posten sollten darum
Vorkenntnisse in der Mediengestaltung haben. Dem/Der Öffentlichkeitsbeauftragten ist es untersagt Werbung für
parteipolitische Veranstaltungen zu machen. Der/Die Öffentlichkeitsbeauftragte ist dazu verpflichtet ein parteipolitisch
neutrales Konzept zu erstellen. Die bisherigen Öffentlichkeitsauftritte von StuPa und AStA bleiben bestehen und werden
weiterhin von diesen selbst betreut, auch inhaltlich. Der/die Beauftragte kann diesen darin assistieren.

Beschluss – Aufruf zu VG Wort

Beschluss des Studierendenparlaments vom 01.12.2016

Aufruf zum Download von Dateien in Zusammenhang mit der VG-Wort Rahmenvertragsdebatte

Das Studierendenparlament der Universität Passau hat beschlossen, über seinen Öffentlichkeitsauftritt einen
Aufruf zum Herunterladen von Dateien – im Rahmen der VG Wort – zu veröffentlichen.

Beschluss – Anträge zurückziehen

Beschluss des Studierendenparlaments vom 26.01.2017

Änderung der Geschäftsordnung in §24

Es soll ein §24 Abs. 3 eingefügt werden der lautet: „Anträge können während der Sitzung
jederzeit von dem/der Antragssteller*in ohne Begründung und Abstimmung zurückgezogen werden.“

(1) Zurückgezogene oder abgelehnte Anträge können Basis eines Eilantrags, dessen Dringlichkeit begründet
werden muss werden.

Beschluss – Amtszeiten der Beauftragten

Beschluss des Studierendenparlaments vom 26.01.2017

Änderung der Geschäftsordnung in §11

§11 der Geschäftsordnung wird wie folgt gefasst:
(1) Die Amtszeit der durch das Studierendenparlament gewählten Personen entspricht der Amtszeit des
Studierendenparlamentes.
(2)Ausgenommen von (1) sind Beauftragte des Studierendenparlaments. Ihre Amtszeit ist auf zwei Semester
beschränkt, kann aber sowohl im Sommer- als auch im Wintersemester beginnen.
(3) Sollte zu Beginn eines Semester ein Beauftragtenposten vakant sein, wird unter den BewerberInnen und
den StellvertreterInnen gewählt.
(4) Endet die Amtszeit eines/einer Beauftragte(n) im laufenden Semester, nimmt der oder die StellvertreterIn
den Posten bis zur nächsten Wahl ein.
(5) Mit der Exmatrikulation endet die Amtszeit.
(6) Um eine Kontinuität der Arbeit zu unterstützen, auch über Semesterende hinaus, sind die Beauftragten
angehalten, ihre Arbeit, z.B. in einem Protokoll-Ordner zu dokumentieren.